AGB

 

Stand 10/2017

 

Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Website www.dekoraterie.de, die durch Anita Kämpf betrieben wird.
Dekoraterie wird vertreten durch die Geschäftsführerin Anita Kämpf, Flügelstraße 28, 72669 Unterensingen.
Allen Angeboten von und Verträgen mit www.dekoraterie.de und somit Anita Kämpf liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde.

 

1. Geltungsbereich, kollidierende AGB

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Dekoraterie und den Nutzern, bzw. Auftraggebern bei Inanspruchnahme der auf der Website angebotenen Dienstleistungen.

Mit der schriftlichen Auftragserteilung erkennen Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen haben. Irrtümer und Druckfehler sind vorbehalten!

 

2. Beschreibung des Leistungsgegenstands

Anita Kämpf zeigt unter www.dekoraterie.de Beispiele für die Umsetzung individuell angefertigter Produkte und Dienstleistungen. Die Auftraggeber können Produkte und Dienstleistungen, wie sie auf www.dekoraterie.de beschrieben werden, bei Anita Kämpf in Auftrag geben.

 

3. Leistungsspektrum

 

3.1 Papeterie & individuell hergestellte Produkte

3.1.1 Produkte

Dazu werden Produkte von Dekoraterie auf die persönlichen Bedürfnisse und Wünsche des jeweiligen Nutzers zugeschnitten und nach seinen Vorstellungen individuell angefertigt.

 

3.1.2 Bestellung

Bei entgeltlichen Diensten, die über die Website angeboten werden, gibt der Auftraggeber durch das schriftliche Bestellen ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Bestellvertrages ab, das Dekoraterie ausdrücklich annehmen kann. Dekoraterie hat keine Verpflichtung zur Annahme der Bestellung, wird den Auftraggeber jedoch im Falle der Ablehnung unverzüglich informieren.

 

3.1.3 Die Erstellung von Gestaltungsarbeiten und individuell hergestellten Produkten

(1) Der Nutzer erhält für seine in Auftrag gegebene Papeterie von Dekoraterie eine digitale Online-Vorschau, die der Nutzer vor dem Druck zur Freigabe bringen muss. Eine Haftung für Fehler nach erfolgter Freigabe ist ausgeschlossen. Die Freigabe zum Druck kann nicht durch eine Vorkasse-Zahlung erteilt werden, Sie muss schriftlich per e-mail oder postalisch erfolgen.

(2) An Zeichnungen, Entwürfen, Mustern, Quelldateien, Originalunterlagen und anderen Unterlagen behält sich Dekoraterie seine Eigentums- und Urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Dekoraterie Dritten zugänglich gemacht werden. Eine Verpflichtung zur Archivierung besteht für Dekoraterie nicht.
Die Vertragspartner tauschen mündlich oder schriftlich gegenseitig und umfassend alle Informationen aus, die für die Vertragserfüllung wichtig sind oder für wichtig gehalten werden.

(3) Der Auftraggeber hat den elektronischen Probedruck auf Satz- und Textfehler zu überprüfen, Dekoraterie haftet nicht für Fehler nach der Überprüfung durch den Auftraggeber.

(4) Nach Erhalt des elektronischen Probedruckes, also einem Entwurf eines Papeterie Produktes kann der Kunde Dekoraterie jeweils mitteilen, dass er eine der folgenden Korrekturen an dem Entwurf vornehmen möchte:

– Änderung der Schriftgröße;

– Textänderungen, sofern diese nicht über die Änderung einzelner Wörter oder Umstellungen von Sätzen oder Satzteilen hinausgehen;

– Änderungen des Absatzformates und der Textplatzierung.

(5) Andere Änderungen, insbesondere Änderungen der Designvorlage, Gestaltung, der Schriftart, oder Textänderungen, die über die Änderung einzelner Wörter oder bloße Umstellungen von Sätzen oder Satzteilen hinausgehen, bedeuten einen Mehraufwand und werden in Rechnung gestellt. Der Preis hierfür wird je nach der aufgewendeten Zeit mit einem Stundenlohn von 30,00 EUR berechnet, beträgt mindestens jedoch 30,00 EUR.

 

3.1.4 Gebühren

(1) Für das Herstellen und Versenden von Papeterie und individuell hergestellten Produkten fällt das jeweils angegebene Entgelt an. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

(2) Der Auftraggeber hat die Zahlung über Vorauskasse nach Erhalt der Rechnung von Dekoraterie zu zahlen. Abrechnungsinformationen (z. B. Rechnung), Bestätigungen und andere Mitteilungen werden an den Nutzer an die im Bestellvorgang angegebene E-Mailadresse versandt. Rechnungen von Dekoraterie an den Auftraggeber sind jeweils sofort und ohne Abzüge fällig.

 

3.1.5 Versand von Produkten

Entstehen Dekoraterie aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Nutzer zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten. Soweit eine Lieferung an den Nutzer nicht möglich ist, weil der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Nutzer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Nutzer die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Ebenso können die Produkte persönlich bei Dekoraterie abgeholt werden.

 

3.1.6 Rückgabe

Eine Rückgabe oder ein Umtausch des Produktes ist wegen der individuellen Gestaltung und Fertigung nicht möglich.

 

3.1.7 Widerrufsrecht

Da bei Dekoraterie Papeterie und Produkte individuell entwickelt und gestaltet werden, besteht nach Vertragsabschluss (Bezahlung der Rechnung als Buchungsbestätigung) kein Widerrufsrecht.

 

 

3.2 Vermietung

3.2.1 Bestellung

(1) Bei entgeltlichen Diensten, die über die Website angeboten werden, gibt der Auftraggeber durch das schriftliche Bestellen ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Bestellvertrages ab, das Dekoraterie ausdrücklich annehmen kann. Dekoraterie hat keine Verpflichtung zur Annahme der Bestellung, wird den Auftraggeber jedoch im Falle der Ablehnung unverzüglich informieren.

(2) Alle Angebote sind freibleibend. Ein Mietauftrag kommt dann zustande, wenn der Kunde die Anzahlung in Höhe von 50% des Gesamtmietpreises geleistet hat (wie in der Auftragsbestätigung aufgeführt). Bei Auftragserteilung werden die Geschäftsbedingungen von Dekoraterie anerkannt. Jeder Auftrag muss von Dekoraterie schriftlich oder telefonisch bestätigt werden. Die gemieteten Elemente sind Eigentum von Dekoraterie.

(3) Die genaue Anzahl der gewünschten Elemente bitte ich, 21 Tage vorher verbindlich anzugeben. Diese genannten Zahlen gelten für die Rechnungsstellung.

 

3.2.2 Mietdauer

(1) Die Mietdauer beträgt 7 Tage (= eine Mieteinheit). Der Mietpreis gilt ab Lager bzw. Zustellung für jeweils 7 Tage (= 1 Mieteinheit), auch wenn die gemieteten Artikel vorzeitig und/oder unbenutzt zurückgegeben werden.

(2) Falls die gemieteten Artikel nicht im vereinbarten Miet-Zeitraum zurückgegeben werden, verlängert sich das Mietverhältnis automatisch bis zur Rückgabe. Für jeden weiteren Tag werden 100 % des Gesamt-Mietpreises berechnet.

 

3.2.3 Gebühren

(1) Für das Herstellen und Versenden von Elementen fällt das jeweils angegebene Entgelt an. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

(2) Um die Buchung des Kunden für das von ihm gewünschte Mietdatum sicherzustellen, werden 50 % der gesamten Mietgebühren bei Buchung fällig, zahlbar per Überweisung innerhalb von 7 Tagen. Die restliche Summe ist 14 Tage vor Mietbeginn per Überweisung fällig.

(3) Zusammen mit der ersten Rate ist eine Pfandgebühr von 30 Euro fällig. Diese wird im Falle von beschädigten Elementen mit dem zu ersetzenden Element verrechnet. Die restliche Pfandgebühr wird nach Mietende per Überweisung oder bar zurückerstattet.

(4) Storniert der Kunde seine Bestellung innerhalb von 60 Tagen bis 21 Tage vor Mietbeginn wird eine Stornogebühr von 50°% des Gesamt-Mietpreises fällig. Storniert der Kunde seine Bestellung innerhalb der letzten 21 Tage vor Mietbeginn wird eine Stornogebühr von 75 % des Gesamt-Mietpreises fällig.

 

3.2.4 Liefer- und Abholservice, Versand, Übergabe

(1) Dekoraterie biete einen Liefer- und Abholservice innerhalb von 40 km rund um 72669 Unterensingen an. Pro Kilometer werden 0,45 Euro berechnet. Selbstverständlich können die Deko-Elemente auch kostenfrei direkt bei Dekoraterie abgeholt werden. Abholungen und Rückgaben können nur nach Terminvereinbarung erfolgen. Auf Wunsch kann Dekoraterie die Deko-Elemente auch mit der Post zusenden (Versandgebühren trägt dabei der Kunde).

(2) Bei Anlieferung und Abholung des Mietgutes im vereinbarten Zeitraum hat der Mieter dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte Person anwesend ist. Der Mietgutempfang muss per Unterschrift auf dem Lieferschein gegengezeichnet werden. Sollte der Mieter zum vereinbarten Termin der Anlieferung nicht anwesend sein, wird das Mietgut am Veranstaltungsort hinterlassen und der Mieter erkennt die ordnungsgemäße und vollständige Anlieferung an. Bei Übernahme beginnt die Haftung des Mieters.

(3) Entstehen Dekoraterie aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Nutzer zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten. Soweit eine Lieferung an den Nutzer nicht möglich ist, weil der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Nutzer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Nutzer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

 

3.2.5 Pflichten des Mieters

(1) Nach Übernahme der Mietartikel wird vom Vermieter in keiner Weise für eventuell auftretende Schäden an der Garderobe bei der Benutzung während der Mietdauer gehaftet. Eventuelle Schadensersatzansprüche dritter Personen trägt der Mieter.

(2) Der Mieter verpflichtet sich, die Gegenstände pfleglich zu behandeln und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Der Mieter trägt die Verantwortung für das Mietgut von der Übernahme bis zur Rückgabe der Ware. Bei der Rückgabe wird sofort ermittelt, ob Beschädigungen oder Elemente fehlen. Fehlmengen, Beschädigungen gehen zu Lasten des Mieters.

(3) Bei postalischer Lieferung ist der Mieter verpflichtet, Bruchschäden, derer er beim Öffnen des Paketes gewahr wird und die auf dem Weg zu ihm passiert sind, am Tag der Lieferung des Paketes fotografisch zu dokumentieren und per E-Mail an Dekoraterie zu melden. Später gemeldete Bruchschäden gehen zu Lasten des Mieters. Folgende Preise werden für beschädigte oder fehlende Elemente geltend gemacht: Siehe jeweilige Kaufpreise unter www.dekoraterie.de.

(4) Bei folgenden Elementen, die nur zur Vermietung und nicht zum Verkauf stehen werden folgende Preise für beschädigte oder fehlende Elemente geltend gemacht:
Rahmen magnetisch Sitzplan (58 x 78 cm): 30,00 €, Staffelei: 30,00 €, Glaswaren: 3,00 €

 

3.2.6 Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Anita Kämpf, Dekoraterie, Flügelstraße 28, 72669 Unterensingen. E-mail: info@dekoraterie.de

 

3.3 Floristik

3.3.1 Beratung

Die Beratung erfolgt persönlich in meinem Ausstellungsräumchen oder am Ort der Festlichkeit. 2 Stunden Beratung sind kostenlos. Ab der 3. Beratungsstunde erlaube ich mir 30 € pro Stunde zu berechnen. Das Angebot wird schriftlich unterbreitet.

 

3.3.2 Bestellung
 Nach einem persönlichen Gespräch über den Umfang, die Art des Auftrages wird ein Angebot geschrieben. Dieses wird vom Auftraggeber schriftlich bestätigt. Der Kunde bucht hiermit die Erbringung floristischer Dienstleisungen für einen bestimmten Termin. Dekoraterie hat keine Verpflichtung zur Annahme der Bestellung, wird den Auftraggeber jedoch im Falle der Ablehnung unverzüglich informieren.

 

3.3.3 Preise
Alle angegebenen Preise sind Endpreise (Material-/Blumenkosten und Arbeitszeit) zzgl. Liefer-/Versandkosten (Fahrtkosten werden mit 0,45 € pro Kilometer berechnet) und Dienstleistungen  (Dekoration) vor Ort (pro Stunde werden 30 € berechnet). Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
Die Lieferung der Floristik von Dekoraterie ist bei Übergabe der Ware bar zu vergüten, sofern nicht eine andere Leistungszeit vereinbart ist.

 

3.3.4 Vertrags-Rücktritt/Kündigung

Bei Vertrags-Rücktritt wegen Krankheit oder aus sonstigen nicht vorhersehbaren Umständen behält sich Dekoraterie vor, trotzdem die für Dekoraterie für den Auftrag entstandenen Kosten für Schnittblumen, Werkstoffe und Materialien zu berechnen. Ebenso für die geleistete Arbeitszeit, sowie für die Terminblockung.

 

3.3.5 Liefer- und Abholservice, Übergabe

(1) Vorausbestellte Ware ist von Dekoraterie am vereinbarten Tag zu liefern. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware am vereinbarten Tag selbst abzunehmen oder zumindest für die Abnahme der Ware anderweitig Sorge zu tragen.

(2) Dekoraterie bietet einen Liefer- und Abholservice innerhalb von 40 km rund um 72669 Unterensingen an. Pro Kilometer werden 0,45 Euro berechnet. Selbstverständlich kann die Floristik auch kostenfrei direkt bei Dekoraterie abgeholt werden. Abholungen und Rückgaben können nur nach Terminvereinbarung erfolgen.

(3) Bei Anlieferung und Abholung der Floristik im vereinbarten Zeitraum hat der Mieter dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte Person anwesend ist. Der Empfang muss per Unterschrift auf dem Lieferschein gegengezeichnet werden. Sollte der Kunde zum vereinbarten Termin der Anlieferung nicht anwesend sein, wird die Floristik am Veranstaltungsort hinterlassen und der Kunde erkennt die ordnungsgemäße und vollständige Anlieferung an.

 

3.3.5 Gewährleistung und Haftung
(1) Hat der Kunde Waren vorausbestellt, so können die gelieferten Blumen und Pflanzen in Struktur und Farbe gegenüber den besichtigten Blumen und Pflanzen abweichen, soweit dies handelsüblich ist, wenn nicht ausdrücklich eine spezielle Vereinbarung über Sorte und/oder Farbe der Blumen und Pflanzen getroffen wurde.

(2) Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, ist Dekoraterie berechtigt, nach seiner Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Käufer berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachen des Kaufvertrages (Wandlung) zu verlangen.

(3) Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Bereich einfacher Fahrlässigkeit entfällt eine Haftungsbefreiung im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(4) Von Dekoraterie gelieferte Keramiken können aufgrund ihrer natürlichen Porösität Wasser aufnehmen; sie sind nicht wasserdicht, sondern mehr oder weniger wasserdurchlässig. Dekoraterie leistet keinen Ersatz für Schäden, die durch aus den Keramiken austretendes Wasser entstehen, es sei denn, ihm fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

(5) Dekoraterie haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass angesteckte oder anderweitig angebrachte Ware durch den Kunden oder Dritte unsachgemäß entfernt wird.

 

3.3.6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Dekoraterie.

 

4. Urheberrechte; Werbung; Rechtgarantie

(1) Die auf der Website präsentierten Designs, Texte und Bilder sind urheberrechtlich geschütztes Material.

(2) Das Herunterladen und Vervielfältigen von auf der Website vorgehaltenen oder angebotenen Inhalten (z.B. Beispiele oder Vorlagen) durch den Nutzer der Website zu anderen Zwecken als der Information und Bestellung der Dienste bei Dekoraterie ist ausdrücklich nicht erlaubt.

(3) Der Auftraggeber garantiert gegenüber Dekoraterie, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den von ihm eingestellten und zugeschickten Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Fotos) zu sein und mit der Verwendung der durch Dekoraterie angebotenen Dienste keine gesetzlichen Bestimmungen und/oder Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte) zu verletzen. Bei Verletzung dieser Garantie, stellt der Nutzer Dekoraterie gemäß § 8 dieser Nutzungsbedingungen frei.

 

5. Gewährleistung

(1) Dekoraterie gewährleistet die Herstellung der Produkte nach den vereinbarten Gestaltungsvorgaben und Spezifikationen vom Auftraggeber und Dekoraterie wird die Produkte unverzüglich und innerhalb der gemeinsam mündlich oder schriftlich abgesprochenen Versandzeit an ein von Dekoraterie ausgewähltes Versandunternehmen (z. B. DPD oder DHL) ordnungsgemäß und ausreichend frankiert übergeben. Dekoraterie schuldet lediglich die Herstellung der Produkte und Übergabe an das Transportunternehmen, übernimmt jedoch keine Gewähr für den Transport, die Transportdauer oder die ordnungsgemäße Zustellung der Produkte durch das jeweilige Versand-unternehmen.

(2) Technisch bedingt kann es bei der Herstellung der Produkte zu geringfügigen Abweichungen zwischen der Online-Vorschau und dem Endprodukt kommen (z. B. Farbabweichungen, Ränder etc.), was dem Nutzer bekannt ist und ausdrücklich hingenommen wird.
Dem Auftraggeber ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Produkt zu erstellen – Unterschiede, die durch verwendete Materialien und durch technische Bedingungen zwischen Entwurf, Reinzeichnung, Drucksatz, Probedruck und Druck ergeben, stellen keinen Mangel dar.
Abweichungen, insbesondere bei Qualität, Reissfestigkeit, Papierfarbe, Gewicht, etc. lassen sich von den Papierfabriken von Fertigung zu Fertigung nicht vermeiden und stellen keinen Mangel dar.

Geringe Abweichungen in der Qualität und Ausführung behalten wir uns auf Grund der Handarbeit vor.
Bitte beachten Sie, dass die Farben unserer Produkte im tatsächlichen Druckbild von der Darstellung auf Ihrem Bildschirm abweichen können. Dies hat einen technisch unveränderbaren Grund und ist daher kein Argument zur Reklamation.

(4) Gestaltung für Produkte aus Holz: Holz ist ein Naturprodukt. Insbesondere hier, bei Qualität, Festigkeit, Stärke, Holzfarbe, Struktur, Gewicht, etc. lassen sich Unterschiede und Abweichungen, beispielsweise von Abbildungen auf der Website, nicht vermeiden und stellen keinen Mangel dar. Abweichungen der der Qualität, kleine Absplitterungen (insbesondere an den Rändern) lassen sich von Fertigung zu Fertigung nicht vermeiden und stellen keinen Mangel dar.

(4) Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung durch den Auftraggeber darf Dekoraterie zunächst nachliefern, bevor der Nutzer nach einem fehlgeschlagenen Nachlieferungsversuch seine ggf. bestehenden Rechte auf Minderung oder Wandelung geltend machen kann.

 

6. Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer

(1) Für die Inhalte und für die Informationen, die der Auftraggeber im Rahmen der Herstellung von Produkten  bereitstellt, ist er ausschließlich allein verantwortlich.

(2) Dekoraterie behält sich das Recht vor – geht jedoch nicht die Verpflichtung ein - den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Inhalte (z.B. Fotos) auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Rechtsverletzung zu unterbinden.

(3) Es ist nicht gestattet, Mechanismen, Software, Skripte oder andere Hilfsmittel in Verbindung mit der Nutzung der Website zu verwenden. 

(4) Jeder Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere darf der Nutzer nicht rechtswidrige Inhalte verbreiten. Dies betrifft insbesondere beleidigende, verleumderische, pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, sowie Inhalte, die die Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verletzen;

 

7. Einbeziehung Dritter

Dekoraterie ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.

 

8. Gerichtsstand, anwendbares Recht; Salvatorische Klausel

(1) Soweit der Nutzer Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand Esslingen.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung werden die Parteien diejenige wirksame und durchführbare Regelung setzen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

 
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